AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher und WIDERRUFSBELEHRUNG
(Stand 20. Mai 2008)

I.     Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen für Verbraucher (AGB) gelten als ausschließliche Bedingungen für alle Lieferungen und Leistungen von FlorDepot an den Besteller, soweit dieser Verbraucher im Sinne von § 310 Abs. 3 BGB ist.

II.    Vertragsschluss und -inhalt
Die Darstellung unserer Produkte und Waren im Rahmen der Internetpräsenz www.flordepot.de (Onlineshop) stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Über den Onlineshop wird der Besteller aufgefordert, Angaben zum Zwecke der Erstellung eines Angebotes durch FlorDepot zu machen. Die Aufgabe einer Bestellung ist damit nicht verbunden. Auf Basis dieser Angaben erstellt FlorDepot ein individuelles Angebot, welches der Besteller schnellstmöglich per E-Mail erhält. Der Vertrag kommt durch Zugang einer Annahmeerklärung des Bestellers gegenüber FlorDepot per E-Mail, Telefax oder auf dem Postwege zustande.
Erklärt der Besteller nicht innerhalb einer Woche ab Erhalt des Angebotes von FlorDepot die Annahme, ist die Annahmeerklärung als neues Angebot anzusehen, dessen Annahme im Ermessen von FlorDepot steht. Im Falle der Annahme dieses neuen Angebots wird FlorDepot dies dem Besteller unverzüglich per E-Mail oder auf dem sonst von dem Besteller gewünschten Kommunikationsweg mitteilen.
Nach Zustandekommen des Vertrages versendet FlorDepot eine Auftrags­bestätigung per E-Mail, Telefax oder auf dem Postweg an den Besteller.
Alle Vereinbarungen, die zwischen FlorDepot und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesen AGB sowie in der Auftragsbestätigung von FlorDepot schriftlich niedergelegt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

III. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Maßgeblich sind allein die in demjenigen Angebot, dessen Annahme zum Vertragsschluss führt, angegebenen Preise.
FlorDepot behält sich eine Erhöhung der Preise für den Fall vor, dass sich die Preise für die zur Herstellung der vertragsgemäßen Ware zu verwendenden Rohstoffe und Materialien nach Vertragsschluss, aber vor dem vorgesehenen Lieferzeitpunkt wesentlich (mindestens um 10 %) erhöhen. Dies gilt nur, wenn ausweislich des Vertrages der Zeitpunkt der Lieferung mindestens 4 Monate nach dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses liegt.
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, ist der Kaufpreis sofort nach Lieferung zur Zahlung fällig. Lieferungen außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur gegen Vorauszahlung des Kaufpreises. Im Falle einer hiernach notwendigen Vorauszahlung oder in dem Fall, dass der Besteller auch bei einer Lieferung innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland Vorauszahlung wünscht, erhält der Besteller einen Nachlass auf den Kaufpreis von 5%. Der Nachlass gilt nicht für Verpackungs- und Transportkosten.
Nach Überschreitung eines besonders vereinbarten Zahlungsziels kommt der Besteller gegenüber FlorDepot ohne gesonderte Mahnung in Zahlungsverzug; ist kein Zahlungsziel vereinbart, tritt Verzug nach Ablauf von 30 Tagen ab Zugang der Rechnung ein, sofern hierauf in der Rechnung besonders hinge­wiesen wird.
Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, ist FlorDepot berechtigt, Verzugs­zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 1 BGB) zu erheben. Weitergehender Schadensersatz wegen Verzuges bleibt unberührt.
Zahlungen haben per Überweisung auf eines der auf der Rechnung benannten Konten von FlorDepot zu erfolgen. Sie gelten in dem Zeitpunkt als erfolgt, in dem FlorDepot über den Gegenwert verfügen kann.
Dem Besteller steht gegenüber FlorDepot ein Aufrechnungsrecht nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Das Leistungsverweigerungsrecht des Bestellers gemäß § 320 BGB bleibt unbe­rührt.

IV. Lieferzeit und -frist
Für die Lieferzeit ist allein die Angabe in der Auftragsbestätigung von FlorDepot maßgebend.
Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung etwaiger vom Besteller zu beschaffender Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer etwaig vereinbarten Anzahlung.
Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegen­stand das Werk verlassen hat.
Soweit der Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinne von § 286 Abs. 2 Nr.4 BGB ist, haftet FlorDepot nach den gesetzlichen Bestimmungen.
FlorDepot haftet ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von FlorDepot zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von FlorDepot ist FlorDepot zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von FlorDepot zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorher­sehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
FlorDepot haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von FlorDepot zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist die Schadensersatz­haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden be­grenzt.
Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers bleiben im Falle des Lieferverzugs unberührt.
Teillieferungen sind zulässig.